Wir bekämpfen Kinderarmut – Starke-Familien-Gesetz eine gute Nachricht für Herne

Die Herner Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin im Auswärtigen Amt begrüßt den vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf für das "Starke-Familien-Gesetz": „Mit dem Gesetz werden der Kinderzuschlag und die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets verbessert. Wir leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Kinderarmut: Eine gute Nachricht für Familien mit kleinem Einkommen und Alleinerziehende in Herne. Damit holen wir viele aus verdeckter Armut heraus.“

Der Kinderzuschlag ist eine ergänzende Geldleistung, die zusätzlich zum Kindergeld bei den Familienkassen, Jobcentern und Agenturen für Arbeit beantragt werden kann: „Hier erhöhen wir zum einen den Maximalbetrag auf 185 Euro pro Monat. Zum anderen bauen wir Bürokratie ab: Der Kinderzuschlag kann zukünftig online gestellt werden und wird pauschal für sechs Monate gewährt. Eltern müssen den Zuschlag in diesem Zeitraum nicht mehr neu beantragen, wenn sich ihr Einkommen ändert. Damit sorgen wir dafür, dass die Leistungen auch bei den Menschen ankommen.“

Alle Familien, die den Kinderzuschlag oder Sozialhilfe beziehen, können zukünftig auch die verbesserten Leistungen des Bildungs- und Teilhabepa-kets erhalten. Das Schulstarterpaket für Ranzen und Schulmaterial zum Schuljahresbeginn wird um 50 Euro auf 150 Euro aufgestockt. Die Eigenbeteiligung beim Mittagessen in Kitas und Schulen sowie die Schülerbeförderung entfällt.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete stellt klar: „Kinderzuschlag und die Leis-tungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket müssen weiterhin beantragt werden. Wir müssen dies jetzt offensiv den möglichen Empfängern mitteilen, damit sie die Leistungen auch abrufen können. Profitieren können grundsätzlich alle Menschen, die ein Einkommen unterhalb ca. 2.000 Euro Brutto haben - abhängig von der Zahl ihrer Kinder und ihren Wohnkosten: etwa HandwerkerInnen, FriseurInnen, VerkäuferInnen oder AltenpflegerIn-nen.“

Darüber hinaus arbeitet die SPD weiter daran, die Förderung von Familien in Deutschland zu verbessern: „Unser Ziel ist eine sozialdemokratische Kin-dergrundsicherung, die allen Kindern unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern und unbürokratisch gleiche Chancen ermöglicht. Für dieses Ziele werde ich mich weiter einsetzen. Das Starke-Familien-Gesetz ist hier ein ganz wichtiger Schritt in die richtige Richtung,“ so Müntefering.