SPD besetzt Ausschuss für Kultur und Medien

Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Michelle Müntefering, Berichterstatterin:

Die SPD-Bundestagsfraktion übernimmt nach der heutigen interfraktionellen Verständigung den Vorsitz des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag.

„Dem Ausschuss für Kultur und Medien wird nach Siegmund Ehrmann erneut eine Sozialdemokratin oder ein Sozialdemokrat vorsitzen. Wir begrüßen diese Entscheidung. Gerade in Zeiten massiver Umbrüche muss die Kraft der Kultur unsere demokratischen Werte stärken. Es geht darum, die Freiheit von Kunst und Medien zu garantieren.

Im Kulturausschuss werden die Weichen für ein gutes und faires Miteinander in Stadt und Land, zwischen Einheimischen und Zugewanderten, zwischen den Religionen und den Geschlechtern gestellt.

Unmittelbar nach der Bundestagswahl haben Kulturschaffende und Politikerinnen und Politiker von SPD, CDU, CSU, Grünen und Linken die Position vertreten, dass die AfD unter anderem aufgrund ihrer Positionen zur Erinnerungskultur für den Ausschussvorsitz nicht infrage kommt.“