Bundestag nimmt Arbeit auf – Müntefering zum stv. Mitglied in den Hauptausschuss gewählt

Michelle Müntefering, Bundestagsabgeordnete für Herne-Bochum II, ist in der heutigen Sitzung des Bundestages als stellvertretendes Mitglied in den neu eingesetzten Hauptausschuss des Bundestages gewählt worden.

Seine Aufgabe ist es, für die noch nicht eingesetzten Ausschüsse wichtige parlamentarische Vorlagen zu beraten und Beschlussempfehlungen zu formulieren. Dem Hauptausschuss sollen 47 ordentliche und stellvertretende Mitglieder aller Fraktionen angehören. Den Vorsitz übernimmt der Bundestagspräsident oder einer seiner Stellvertreter.

Das Gremium ist dem Beschluss zufolge zugleich Haushaltsausschuss. Eingesetzt wurden am Dienstag auch der Petitionsausschuss sowie der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.

Als stellvertretendes Mitglied des Hauptausschusses wird Michelle Müntefering die SPD in wichtigen außenpolitischen Fragen vertreten. Als ordentliche Mitglieder in diesem Bereich fungieren der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich und der außenpolitische Sprecher der SPD, Niels Annen.

„Das Parlament muss gerade in Zeiten schwieriger Regierungsbildung arbeitsfähig sein. Daher haben wir heute zunächst einen sogenannten Hauptausschuss beschlossen“, so Müntefering.