Aktuelles

"Die Demokratie in Deutschland ist stark, Demonstrationen sind erlaubt.

Es muss aber jedem klar sein: Das Recht auf Meinungsfreiheit ist immer auch verbunden mit der Verantwortung für ein friedliches Miteinander.

Allle sollten sich vor allem darauf konzentrieren, wie wir hier in Deutschland gut miteinander leben können."

Mit gut 9,521 Millionen Euro wird Herne ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilt die heimische Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW-Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurden. „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat“, so die Abgeordnete.

Die Bundestagsabgeordnete Michelle traf am Dienstag, den 12. Juli 2016 den neuen Geschäftsführer der Werkstätten für Behinderte Herne/Castrop-Rauxel, Rochus Wellenbrock, in den Räumen der WfB an der Langforthstraße. Zentrale Themen waren natürlich das neue Bundesteilhabegesetz, vor allem aber die Zukunft der Herner Werkstätten. Das Bundesteilhabegesetz schafft viele Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen, bedarf aber in einzelnen Punkten noch der Nachbesserung.

Unkonventionelles Fracking wird verboten. Forschung nur nach Zustimmung der Länder. Die Erdgasförderung in Deutschland wird sauber. Das sind die wesentlichen Punkte, die von den Koalitionsfraktionen beschlossen wurden. Das ist der Erfolg der SPD.
Für die SPD war immer klar, dass die Gesundheit des Menschen und der Schutz des Trinkwassers absolute Priorität vor wirtschaftlichen Interessen haben muss. Diese Prämisse werden wir jetzt umsetzen.