Aktuelles

SPD trauert um Gründer der Künstlersozialversicherung

Kerstin Tack, Sprecherin für Arbeit und Soziales;

Ralf Kapschack, zuständiger Berichterstatter AG Arbeit und Soziales;

Michelle Müntefering, Sprecherin für Kultur und Medien;

Ulla Schmidt, zuständige Berichterstatterin AG Kultur und Medien:

 

In der vergangenen Woche ist der ehemalige Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung und Gründer der Künstlersozialversicherung Dr. Herbert Ehrenberg im Alter von 91 Jahren gestorben. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt seine großen Verdienste für die soziale Absicherung der Kulturschaffenden.

Deniz Yücel ohne Auflagen aus Untersuchungshaft entlassen

Michelle Müntefering, kultur- und medienpolitische Sprecherin;

Niels Annen, außenpolitischer Sprecher:

Die Freilassung von Deniz Yücel war nach mehr als einem Jahr ohne Anklageschrift längst überfällig. Umso mehr freut sich die SPD-Bundestagsfraktion für Deniz Yücel und seine Familie.

Freiheit für Deniz Yücel

Vor einem Jahr wurde Deniz Yücel verhaftet. Er wartet bis heute auf seine Anklageschrift. Die Presse- und Meinungsfreiheit ist ein grundlegendes Recht, das weltweit verteidigt werden muss.

Dazu Michelle Müntefering, kultur- und medienpolitische Sprecherin und Niels Annen, außenpolitischer Sprecher:

Die Verhandlungen im Bereich Kultur und Medien haben sich gelohnt - durch sozialdemokratische Forderungen wird ein neuer Aufbruch in der Kulturpolitik möglich.

Michelle Müntefering, Kultur- und medienpolitische Sprecherin:

„Durch eine stärkere Förderung beim Erhalt des kulturellen Erbes und der kulturellen Infrastruktur, den verschiedenen Kulturfonds des Bundes oder mit gezielten Maßnahmen zur Digitalisierung werden wir den Zugang und die Teilhabe zu Kunst und Kultur - auch durch vermehrte ‚freie Eintritte‘ in Bundeseinrichtungen - ausweiten.

SPD-Ruhrgebietsabgeordnete fordern zügige Umsetzung des sozialen Arbeitsmarkts und mehr Strukturförderung

Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet erwarten schnelles Handeln einer möglichen neuen Bundesregierung in den Bereichen Langzeitarbeitslosigkeit und Strukturförderung. Sollten die Koalitionsverhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden und die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen, müssten die zwei Bereiche mit oberster Priorität angegangen werden. Das ist das Ergebnis eines Austauschs der Ruhr-MdB mit dem Gelsenkirchener Oberbürgermeister und Sprecher der RuhrSPD Frank Baranowski am Freitagvormittag.

SPD besetzt Ausschuss für Kultur und Medien

Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Michelle Müntefering, Berichterstatterin:

Die SPD-Bundestagsfraktion übernimmt nach der heutigen interfraktionellen Verständigung den Vorsitz des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag.

SPD-Fraktion zeichnet bürgerschaftliches Engagement aus Otto-Wels-Preis 2018

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering fordert bürgerschaftlich Engagierte aus dem Wahlkreis 141 Herne und Bochum auf, sich für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018“ zu bewerben. Mit dem Preis zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion Projekte und Initiativen aus, die sich für ein nachbarschaftliches Gemeindeleben, für soziale Integration in der Kommune oder ein lebendiges Miteinander im Stadtquartier einsetzen.
 

Zur Freilassung von Meşale Tolu

Meşale Tolu kommt aus türkischer Untersuchungshaft frei - „Wir dürfen zuversichtlich sein“, findet Michelle Müntefering, dass sich das deutsch-türkische Verhältnis wieder etwas entspannen werde.

 Michelle Müntefering, Vorsitzende der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe, ist erleichtert über die jüngste Meldung, nach der die deutsche Journalistin Meşale Tolu aus der türkischen Untersuchungshaft entlassen wurde.

Erklärung zur Anpassung der Diäten

Der Bundestag stimmt heute über die Anpassung der Diäten der Abgeordneten ab. Dass wir dies zu Beginn jeder neuen Wahlperiode tun müssen, ist das Ergebnis eines Verfassungsgerichtsurteils und konkret einer unabhängigen Expertenkommission. Demnach wird die Erhöhung nur dann angepasst, wenn auch die Löhne der Arbeitnehmer steigen, in gleicher Höhe. Desweiteren soll diese Anpassung ab Juli greifen.

Die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering im Gespräch mit 250 Frauen der Knappschaft-Bahn-See

Der Rentenverband Knappschaft-Bahn-See (KBS) lud die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering zum Seminar mit dem Titel „Frauen in unterschiedlichen Lebensphasen“ ein. Gemeinsam mit 250 Frauen des Ren-tenverbandes, darunter Birgit Erlebach, Mitglied des Vorstandes der KBS, Bettina am Orde, Erste Direktorin der KBS sowie der Gleichstellungsbeauftragten Birgit Arndt, diskutierte die SPD-Politikerin über die  Entwicklung der Lebenssituation von Frauen.

Seiten