Aktuelles

Alleinerziehende werden nicht schlechter gestellt

Bei der geplanten Gesetzesreform zur Vereinfachung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch haben sich Union und SPD in Verhandlungen geeinigt. Die Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Herne/Bochum II, Michelle Müntefering, berichtet dazu: „Für Alleinerziehende und den umgangsberechtigten Elternteil bleibt es beim geltenden Recht. Hier wird es keine gesetzlichen Änderungen geben, die möglicherweise zu Nachteilen für die Kinder führen könnten. Ich freue mich, dass die SPD dies in den Verhandlungen durchsetzen konnte.“

Unkonventionelles Fracking wird verboten – Erdgasförderung nur mit hohen Umweltstandards

Unkonventionelles Fracking wird verboten. Forschung nur nach Zustimmung der Länder. Die Erdgasförderung in Deutschland wird sauber. Das sind die wesentlichen Punkte, die von den Koalitionsfraktionen beschlossen wurden. Das ist der Erfolg der SPD.
Für die SPD war immer klar, dass die Gesundheit des Menschen und der Schutz des Trinkwassers absolute Priorität vor wirtschaftlichen Interessen haben muss. Diese Prämisse werden wir jetzt umsetzen.

Notfallwarnungen über das Smartphone können bei Unwettern hilfreich sein

Angesichts der Unwetter in den vergangenen Wochen weist die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering auf die Nützlichkeit von Notfallwarnsystemen wie NINA oder WarnWetter hin.

„Rechtzeitige Information und Warnung kann dazu beitragen, Schäden zu minimieren oder im Ernstfall sogar Leben zu retten“, so Michelle Müntefering.

Demenzkranke nicht zu Forschungszwecken missbrauchen

Die SPD-Bundestagabgeordnete Michelle Müntefering stellt fest:

Alleinerziehende dürfen nicht schlechter gestellt werden

Eine Gesetzreform zur Vereinfachung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch soll zukünftig die Grundsicherung für Arbeitssuchende entbürokratisieren, die Arbeit der Job-Center erleichtern und die Verfahren beschleunigen. Nach Ansicht von Fachleuten und Kritikern kann dies jedoch zur Kürzungen bei dem Leistungsbezug von langzeitarbeitslosen Alleinerziehenden führen. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Herne/Bochum II, Michelle Müntefering:

Buchpräsentation "Alte Säcke Politik" von Wolfgang Gründinger Rede Michelle Müntefering

Sehr geehrte Damen und Herren,

lieber Wolfgang Gründinger,

Bürgerinnen und Bürger fragen mich oft, wie ist das eigentlich im Bundestag mit den Lobbyisten, mit denen darf man doch nicht reden. Ich antworte: es gibt ja nicht nur Krauss-Maffei, sondern auch die Greenpeace auf dieser Welt. Ich könnte auch sagen, es gibt auch Wolfgang Gründinger.

Denn Wolfgang Gründinger ist im besten Sinne ein Zukunftslobbyist. Er engagiert sich für soziale Gerechtigkeit, für die Themen unserer Zeit, auch, wenn er von der falschen Grundannahme ausgeht. Aber dazu gleich mehr.

Klarheit bei der Organspende schaffen

Zum „Tag der Organspende“ am 04. Juni erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering:
„Nach wie vor ist die Bereitschaft zur Organspende sehr gering. Das bedaure ich sehr. Gleichzeitig ist es verständlich, dass nach dem Skandal von 2010 und 2011 Vertrauen nur langsam wieder aufgebaut wird. Wir setzen jetzt mit dem Transplantationsregistergesetz einen weiteren Baustein, um in Zukunft eine stärkere Koordinierung und damit auch Kontrolle im gesamten Bundesgebiet über die Spender, Organe und Empfänger zu erhalten.

Einstufung sicherer Herkunftsstaaten Kritische Haltung

Um Asylverfahren zu beschleunigen, sollen Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden.

Die gesetzliche Rente stärken Diskussion mit der AfA-Betriebsgruppe der Knappschaft Bahn-See

Renten- und Gesundheitspolitik standen im Mittelpunkt der Diskussion der Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering mit der AfA-Betriebsgruppe der Knappschaft Bahn-See.

Gemeinsam für die Zukunft des Ruhrgebiets NRW-Abend der Ruhrkohle-AG

Der Einladung der Ruhrkohle AG zum Thema „Was uns zusammenhält: gemeinsame Verantwortung und Zukunft in NRW“ folgten zahlreiche Bundestagsabgeordnete, vor allem aus dem Ruhrgebiet. Auch die Herner Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering nutzte die Gelegenheit, sich über den Verlauf des Kohleausstiegs und dessen Auswirkungen auf die Zukunft die Zukunft des Ruhrgebiets zu informieren.

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