Aktuelles

Michelle Müntefering unterschreibt Plakat zum Thema „Ehe für Alle“

Über 50 Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen nahmen im Rahmen des „Workshops unter Palmen“ in Herne an der Unterschriftenaktion „Ehe für Alle“ teil. Entstanden ist ein buntes Plakat mit einem Regenbogen sowie inhaltlichen Aussagen, wie: "Ich will heiraten, wen ich will" und "Wir sind alle gleich". Auf Anfrage des Kinder- und Jugendparlaments nahm auch die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering im Anschluss an den Workshop an der Unterschriftenaktion teil und signierte das Plakat vor dem Rathaus Herne.

Michelle Müntefering unterstützt transatlantischen Jugendaustausch Mit einem Stipendium des Bundestags in die USA oder als Gastfamilie einen Austauschschüler aufnehmen

Seit über 30 Jahren fördert der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem
US-Kongress den Jugendaustausch zwischen Deutschland und den USA. Im
Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten
deutsche und amerikanische Jugendliche Vollstipendien für ein Austauschjahr
im jeweils anderen Land. Bundestags- und Kongressabgeordnete engagieren
sich als Paten für die jungen „Kultur-Botschafter“.
Noch bis zum 15. September um ein Austauschjahr-Stipendium bewerben
Auch Michelle Müntefering, Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Herne –

Prozessbeginn der HDP Abgeordneten Figen Yüksekdağ Pressemitteilung von Michelle Müntefering, Sabine Poschmann und Dr. Dietmar Bartsch

Heute begann in Ankara der Hauptprozess gegen die ehemalige Co-Vorsitzende der HDP und Parlamentsabgeordnete Figen Yüksekdağ. Die Politikerin ist eines der prominentesten Opfer der anhaltenden Säuberungswelle der türkischen Regierung, die Abgeordneten haben im Rahmen des Programms "Parlamentarier schützen Parlamentarier" eine Patenschaft übernommen. Seit dem glücklicherweise gescheiterten Putschversuch im vergangenen Jahr sind zehntausende Oppositionelle verhaftet worden.

Müntefering fordert Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

 

Nachdem die türkische Regierung wiederholt deutschen Abgeordneten den Zugang zum Luftwaffenstützpunkt Incirlik verwehrt hat, sprechen sich die SPD-Bundestagsfraktion und die zuständige Berichterstatterin und SPD-Außenpolitikerin, Michelle Müntefering, einstimmig für die Verlegung der dort stationierten Bundeswehrsoldaten aus.

Michelle Müntefering erklärt dazu:

Michelle Müntefering informiert über neuen Einsatzwagen für den Katastrophenschutz in Herne. Mittel stellte Bund zur Verfügung.

Mit Erfolg hat sich der Bund für drei neue Sonderfahrzeuge eingesetzt, die
dem Katastrophenschutz in NRW zugutekommen. Die Schlauchwagen sind
an das Innenressort des Landes Nordrhein-Westfalen ausgeliefert worden.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering informiert, dass
eines der Sonderfahrzeuge seinen Standtort in Herne finden wird.
„Ich freue mich sehr, dass der Einsatz der SPD in besonderem Maße und
ganz konkret der Ausstattung des Katastrophenschutzes nutzt.“
Marco Diesing, stellvertretender Fachbereichsleiter der Berufsfeuerwehr

Kulturpolitik in der Künstlerzeche

Auf Einladung des Unterbezirks Herne besuchte Thorsten Schäfer-
Gümbel, stellvertretender Vorsitzende der Bundes-SPD und Vorsitzender
des Kulturforums, die Künstlerzeche „Unser Fritz“. Der Herner
Architekt Jens Blome führte seine Besucher, darunter zahlreiche
Künstlerinnen und Künstler der Stadt, durch die zahlreichen
Ateliers des Hauses und bereicherte die Veranstaltung zusätzlich
mit historischen Informationen. Die SPD-Bundestagsabgeordneten
Michelle Müntefering, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im

Förderung für Einbruchschutz nun schon ab 500 Euro

Die SPD-Politikerin Michelle Müntefering, Bundestagsabgeordnete für Herne und Bochum Nord und Ost, berichtet, dass die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) die Konditionen des Programms „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ verbessert hat. Die Mindestinvestitionssumme wurde von 2.000 auf 500 Euro herabgesetzt. Das bedeutet, dass künftig auch Hauseigentümerinnen und -eigentümer sowie Mieterinnen und Mieter, die weniger als 2.000 Euro in Sicherheit investieren wollen, eine Förderung erhalten.

Gemeinsame Erklärung des Vorstandes der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe zur Inhaftierung von Deniz Yücel

Die deutsch-türkischen Beziehungen gehen derzeit durch eine ihrer schwierigsten Phasen. Unsere Sorgen um den Abbau der Rechtsstaatlichkeit und den Demokratieabbau haben wir während unserer Delegationsreise in die Türkei vor wenigen Wochen im Gespräch mit Parlamentariern und Regierungsmitgliedern deutlich zum Ausdruck gebracht. Wir sehen sie nun durch die Inhaftierung des Journalisten Deniz Yücel auf erschreckende Weise in einer neuen Qualität bestätigt. Dass er nun in Untersuchungshaft muss, ist unverständlich, überzogen und belastet erneut die deutsch-türkischen Beziehungen.

Erklärung Erklärung der Delegationsmitglieder der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag

„Die deutsch-türkische Freundschaft ist älter als unsere Staaten selbst, zugleich gehen die deutsch-türkischen Beziehungen derzeit durch eine ihrer schwierigsten Phasen.

Trotz zahlreicher Verwerfungen, insbesondere im Nachklang der Armenien-Resolution des Bundestages, setzen wir auf respektvollen Austausch, auf die Verständigung unserer Völker und auf Dialog.

Unsere Gesellschaften sind über Familien und Freundschaften eng miteinander verflochten, unsere Kulturen haben sich gegenseitig bereichert.

Sicheres Wohnen Der Bund fördert den Schutz vor Einbrüchen

Immer wieder kommt es auch in unserer Stadt zu Wohnungseinbrüchen. Hier sind Kommunalpolitik, Stadtverwaltung und Polizei im regen Austausch, um gezielte Maßnahmen gegen kriminelle Banden zu entwickeln. Auch der Bund hilft dabei, unsere Städte, Wohnungen und Häuser sicher zu machen. Dazu hat der Bundestag ganz aktuell deutliche Schwerpunkte bei der Inneren Sicherheit gesetzt und weitere Mittel für den Einbruchschutz freigegeben. Denn: Statistiken zeigen, dass sich Präventionsmaßnahmen lohnen – und sich so bis zu 40 Prozent der Einbrüche verhindern lassen.

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